Grundsteuerreform in Eisenach: Stadt plant Anpassung des Hebesatzes

Die Stadt Eisenach plant eine Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B, um die städtischen Einnahmen stabil zu halten. Oberbürgermeister Christoph Ihling wird dem Stadtrat vorschlagen, den Hebesatz von derzeit 472 auf 571 anzuheben um ein Millionenloch im Etat zu vermeiden. Zum Beschluss ist der 1. April 2025 bei der Stadtratssitzung vorgesehen.

Bei der Einwohnerversammlung zur Grundsteuerreform im Januar hatte die Stadtverwaltung Eisenach angekündigt, dass eine Entscheidung über den neuen Hebesatz Ende März oder Anfang April fallen soll. Zwischenzeitlich hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus der Stadtspitze und Vertretern der Stadtratsfraktionen, diesen Vorschlag erarbeitet. Laut Stadtverwaltung sollen mit dem neuen Hebesatz von 571 (Faktor 5,71) die Einnahmen aus der Grundsteuer in etwa auf dem aktuellen Niveau von knapp unter sechs Millionen Euro bleiben. Bliebe der bestehende Hebesatz von 472 (Faktor 4,72), würde der Stadt ein Betrag von rund einer Million Euro im Haushalt fehlen.

Der Hintergrund für die geplante Anpassung liegt in der Grundsteuerreform, die vom Bundesverfassungsgericht angestoßen wurde. Daraufhin wurden von den Bundesländern neue Berechnungsmodelle entwickelt. In Thüringen hat das Finanzamt auf Basis der Angaben von Grundeigentümern individuelle neue Grundsteuerwerte für jedes Grundstück ermittelt. Diese Werte können im Vergleich zu der alten Berechnung deutlich gestiegen sein. Der neue Grundsteuerwert wird anschließend mit der vorgegebenen Steuermesszahl und dem Hebesatz (Faktor) multipliziert, wobei die Höhe des Hebesatzes allein in der Verantwortung der Stadt Eisenach liegt und den geringsten Einfluss auf die Gesamtsumme hat.

Am 1. April 2025 soll auch der Haushalt der Stadt für das aktuelle Jahr verabschiedet werden. Die Bürgerinnen und Bürger von Eisenach können den von der Stadtverwaltung bereitgestellten Grundsteuerrechner nutzen, um ihre künftige Grundsteuer individuell zu ermitteln.

Quelle: Pressemitteilung vom 12.3.2025
Veröffentlicht am 12.03.2025 12:43 von Marcus Schütz, Fachredakteur