Eisenach: Herausforderungen und Schritte im Haushalt 2025 besprochen

Am Freitag, dem 1. November 2024, informierte Bürgermeister Steffen Liebendörfer die Medienvertreter über das Ergebnis der Arbeitsgruppe Haushalt, die aus Vertretern der Fraktionen des Eisenacher Stadtrates besteht und am vergangenen Mittwoch getagt hatte. Dabei seien die Eckpunkte für den städtischen Haushalt 2025 besprochen worden, welcher möglichst noch in diesem Jahr in den Stadtrat eingebracht werden solle.

Liebendörfer berichtete, dass er im Stadtrat einen ausgeprägten Willen zur konstruktiven Zusammenarbeit am Haushalt wahrnehme. Mit dem erreichten Zwischenstand könne die Arbeit am umfangreichen Zahlenwerk des Haushalts vorangehen. Er stellte jedoch fest, dass die Stadt in den kommenden Jahren unter sehr schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen arbeiten müsse. Für den Finanzplanungszeitraum bis 2028 sei nicht damit zu rechnen, dass die Stadt eine solche finanzielle Leistungsfähigkeit erreiche, dass Kreditaufnahmen genehmigt werden könnten. Dies würde der Stadt langfristig mehr Investitionen ermöglichen.

Der Bürgermeister erläuterte, dass ein zentrales Thema des Arbeitstreffens die zu erwartenden Einnahmeausfälle im Bereich der Landeszuweisungen infolge der Ergebnisse des Zensus 2022 gewesen seien. Laut Mitteilung des Thüringer Landesamts für Statistik sei für Eisenach eine deutlich reduzierte Einwohnerzahl ermittelt worden, weshalb die Stadt in den kommenden Jahren weniger Geld vom Freistaat Thüringen erhalten werde. Er betonte, dass sich die Stadt auf jährliche Einnahmeausfälle in einer Größenordnung von knapp zwei Millionen Euro einstellen müsse. Liebendörfer zeigte sich entschlossen, gegen diese aus ihrer Sicht nicht realistische Feststellung den Rechtsweg zu beschreiten, da es bis zum nächsten Zensus um insgesamt rund 20 Millionen Euro gehe.

Bereits im Vorfeld zur Arbeitsgruppe Haushalt habe sich die Verwaltung intensiv Gedanken darüber gemacht, wo gespart werden müsse. Mit einem anfänglichen Defizit von über zwölf Millionen Euro gestartet, könne dem Stadtrat infolge erheblicher Kürzungen bei einem Teilhaushalt ein ausgeglichener Entwurf vorgelegt werden. Beim wichtigen Posten der Investitionen sei dieser Ausgleich jedoch noch nicht erreicht. Der Bürgermeister zeigte sich zuversichtlich, dass dies gemeinsam mit dem Stadtrat gelingen werde und hob die Bereitschaft der Mitarbeiter der Stadtverwaltung zur Mitwirkung positiv hervor.

Von größter Bedeutung für die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Eisenach sei die Stärkung der Einnahmeseite. Da die Möglichkeiten bei der Gewerbesteuer ausgereizt seien, habe die anstehende Neufestsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer eine zentrale Rolle beim Arbeitstreffen gespielt. Für den Haushalt 2025 werde mit Einnahmen aus der Grundsteuer in Höhe von rund sechs Millionen Euro gerechnet.

Die Stadtverwaltung gehe nach derzeitigem Stand von einem Haushaltsvolumen von etwa 116 Millionen Euro für das kommende Jahr aus, wovon 92 Millionen Euro dem Verwaltungshaushalt und 24 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zugerechnet würden. Zum Vergleich: Der Haushalt für das laufende Jahr habe ein Volumen von 118 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme sei für 2025 bisher nicht vorgesehen.

Abschließend betonte Liebendörfer, dass die Abstimmung über das umfangreiche Zahlenwerk am Ende dem Stadtrat obliege, einer ausführlichen Haushaltsdebatte folgend, in der auch einzelne Posten noch geändert werden könnten. Ebenso werde der Stadtrat die finale Entscheidung zur geplanten Hebesatzsatzung für die Grundsteuer treffen.

Quelle: Pressemitteilung vom 01. November 2024
Veröffentlicht am 03.11.2024 14:06 von Christian Wolf, Redakteur