Kein Kompromiss bei Grundsteuer B in Eisenach in Sicht

In Eisenach steht weiterhin kein Kompromiss in Bezug auf den Hebesatz für die Grundsteuer B in Aussicht. Der Stadtrat der Stadt hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2024 keinen Beschluss gefasst, und der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen. Zudem werden in Kürze Entscheidungen über die Anpassung von Hebesätzen erwartet, die jedoch von einer übergeordneten Reform auf Landesebene abhängen. Weitere Entwicklungen im Kontext von Einwohnerzahlen könnten Auswirkungen auf zukünftige Zuweisungen haben.

Wie berichtet, fanden die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie die Haushaltsklausur am 4. Dezember 2024 statt, ohne dass ein Kompromiss erzielt wurde. Laut Aussage von Oberbürgermeister Christoph Ihling sei der Hebesatz eine wichtige Komponente zur Bestimmung der Grundsteuer, dennoch sei ausschlaggebend der Wert der Immobilie. Eine Anpassung der Hebesätze würde daher nicht automatisch zu einer Erhöhung oder Senkung der Grundsteuer führen. Dies sei vor allem durch die Wertentwicklung der Immobilie im Laufe der letzten hundert Jahre bestimmt worden.

Des Weiteren erwähnte Ihling den Plan der künftigen Regierungskoalition in Thüringen, die Grundsteuerreform so rechtzeitig anzugehen, dass Kommunen ab 2025 differenzierte Hebesätze für Wohn- und Gewerbegrundstücke festsetzen können. Diese Absicht werde von der Eisenacher Stadtspitze begrüßt und vermutlich auch vom Stadtrat positiv aufgenommen, basierend auf dem sachlichen Diskurs in der bisher geführten Debatte.

Zudem gebe es neue, positive Entwicklungen: Das Thüringer Landesamt für Statistik veröffentlichte am 6. Dezember 2024 Einwohnerzahlen der Thüringer Kommunen, basierend auf dem Zensus 2022. Demnach zählte Eisenach am 30. Juni 2023 40.595 Einwohner und am 31. Dezember 2023 40.804 Einwohner. Auch wenn die Kritik am Zensus bestehen bleibe, sei dies eine erfreuliche Nachricht für die Stadt.

Ihling äußerte, dass bald eine aktualisierte Modellrechnung für die Schlüsselzuweisungen seitens des Freistaats Thüringen bereitstehen dürfte, welche auf den neu fortgeschriebenen Einwohnerzahlen basiere. Dies könnte Eisenach ermöglichen, das Ringen um einen angemessenen Hebesatz früh im neuen Jahr fortzusetzen, unter Berücksichtigung des Jahresergebnisses von 2024.

Quelle: Pressemitteilung vom 11.12.2024
Veröffentlicht am 11.12.2024 18:49 von Christian Wolf, Redakteur